Juni 2023
Aktuelles, Fraktionsberichte, Ratsarbeit

Juni 2023

Investitionen in Bildung sind Investitionen in die Zukunft – das ist eine Überzeugung, die die UWG mit Nachdruck vertritt. In einer ausführlichen Diskussion zum Tagesordnungspunkt der Erweiterung des Schulzentrums hat sich die Fraktion intensiv mit der vorgestellten Vorentwurfsplanung auseinandergesetzt und diese positiv aufgenommen. Es ist eine besondere Herausforderung, einen Plan zu entwickeln, der den Bedürfnissen beider Schulen und der OGS am Wettringer Schulzentrum gerecht wird, was nach Auffassung der UWG-Fraktionsmitglieder gelungen ist. Insgesamt wird nach Ansicht der UWG auch deutlich, dass mit den Planungen auch ein umfassenden pädagogischen Gesamtkonzepts verbunden ist. Die Gemeinde strebt mit den Planungen an, bis zum Schuljahr 2026/2027 ein Investitionspaket von etwa 9,5 Millionen Euro umzusetzen – eine stattliche Summe für eine Gemeinde unserer Größe. Wir sind uns dabei bewusst, dass für derartige Investitionen ggf. andere freiwillige Leistungen zurückgestellt und überprüft werden müssen. Dennoch betrachtet die UWG-Fraktion die Investition in das Schulzentrum als eine sinnvolle Ausgabe. An der Grundschule und der Offenen Ganztagsschule wird bereits seit vielen Jahren hervorragende Arbeit geleistet, und auch die private Realschule hat sich in kurzer Zeit mit sehr guter Arbeit und einem tollen Konzept etabliert. Während des gesamten Planungs- und Umbauprozesses ist eine engmaschige Umsetzungs- und Kostenkontrolle unerlässlich. Daher stimmen wir dem Vorschlag aus dem BPA zur Bildung einer Arbeitsgruppe „Schulzentrum“ zu. Eine solche Arbeitsgruppe, die sich speziell diesem Thema widmet, kann flexibel agieren und sich intensiv mit allen relevanten Aspekten befassen. Bei der geplanten Maßnahme ist jedoch auch klar, dass es eine Herausforderung ist, den Schulbetrieb während parallellaufender Umbaumaßnahmen aufrechtzuerhalten, möglicherweise sogar außerhalb der Ferien. Hierbei sollten sich alle Beteiligten der Herausforderung bewusst sein und konstruktiv zusammenarbeiten.
Der Jahresabschluss der Gemeinde Wettringen für das Jahr 2022 zeigt erfreuliche Ergebnisse, die trotz der Herausforderungen durch Krisen erreicht wurden. Die Gemeindeverwaltung hat erfolgreich eine solide finanzielle Grundlage geschaffen und wichtige Projekte umgesetzt, um die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Trotz der positiven Entwicklung gibt es jedoch auch einige kritische Aspekte, die hervorgehoben werden müssen. Eine besonders herausfordernde Situation ergibt sich daraus, dass keine Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2023 an die Gemeinde Wettringen fließen. Wettringen wird für seine gute Haushaltführung der letzten Jahre bestraft. Insgesamt ist der positive Jahresabschluss der Gemeinde Wettringen für das Jahr 2022 ein Grund zur Freude und zur Anerkennung der Bemühungen aller Beteiligten. Die Gemeinde hat bewiesen, dass sie auch unter schwierigen Rahmenbedingungen erfolgreich wirtschaften und ihre Ziele erreichen kann.
Die UWG-Fraktion begrüßt die vorgeschlagene Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung des Bebauungsplans für die „Südliche August-Kümpers-Straße“. Die UWG-Fraktion möchte betonen, dass bei der Planung und Umsetzung des Bebauungsplans ökologische Aspekte besonders berücksichtigt werden sollten. Wir setzen uns dafür ein, dass eine nachhaltige Bauweise und der Erhalt von Naturräumen und Grünflächen eine hohe Priorität haben. Der Schutz der Umwelt und die Schaffung eines ausgewogenen Ökosystems sind uns wichtig und sollen bei der Entwicklung des Gebiets beachtet werden.